Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Anhörungsrüge unbegründet, wenn rechtliches Gehör nicht verletzt worden ist.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R

  Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für …

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2013 - L 11 AS 371/13

  Eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht erfolge nicht, denn der für 2011 festgelegte Regelbedarf sei unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R - verfassungsgemäß.
• BSG, 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C

  Sozialgerichtliches Verfahren - Anhörungsrüge - Fristbeginn - Kenntnis von der …

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2013 - L 11 AS 371/13

  Ihr Vorbringen zielt nahezu ausschließlich darauf ab, die Richtigkeit der Entscheidung des Erstgerichts bzw. des Senats im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde zu beanstanden (vgl. BSG Beschluss vom 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C).
• BSG, 20.12.2011 - B 2 U 12/11 C

  Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit - Anhörungsrüge - Darlegung

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2013 - L 11 AS 371/13

  Die Klägerin wiederholt im Rahmen der Anhörungsrüge im Wesentlichen ihr Vorbringen aus der Nichtzulassungsbeschwerde und der Berufungsbegründung, macht aber nicht eine sekundäre, neue, eigenständige Gehörsverletzung (vgl. BSG, Beschluss vom 20.12.2011 - B 2 U 12/11 C -) durch den Senat geltend.
• LSG Bayern, 23.05.2013 - L 11 AS 248/13

  Höhe des Regelbedarfs ab 01.01.2011 ist verfassungsgemäß.

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2013 - L 11 AS 371/13

  Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Bayer. Landessozialgerichts vom 23.05.2013 - L 11 AS 248/13 NZB - wird zurückgewiesen.